Antisemitische Äußerungen auf Facebook-Seite der Rosenkranz-Bewegung entdeckt

Unter einem von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) auf seiner Facebook-Seite geteilten Video sind über mehrere Wochen hinweg rund 100 antisemitische Kommentare aufgetaucht. Dies berichtete die Tageszeitung „Der Standard“. Auf eine Anfrage des „Standards“, warum diese Kommentare nicht entfernt worden seien, erklärte Rosenkranz‘ Büro, dass die Kommentare „beim Screening der Seite durchgerutscht“ seien und man plane, sie zeitnah zu löschen.

In dem besagten Video äußerte Rosenkranz seine Sichtweise zum Thema Nationalfonds und erläuterte, warum er bei öffentlichen Anlässen künftig einen Schritt zur Seite machen werde. Er hatte zuvor angekündigt, sich als Vorsitzender des Nationalfonds für NS-Opfer „gesamthaft vertreten“ zu lassen. In seiner Ansprache beklagte er sich über „Unwahrheiten“ in den Medien, die seine Person beträfen, und thematisierte auch den Beschluss der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Sitzungen des Nationalfonds zu boykottieren, solange Rosenkranz diese leitet. Einige der antisemitischen Kommentare richteten sich direkt gegen die IKG und deren Präsidenten Oskar Deutsch.

Reaktionen und Forderungen nach Konsequenzen

Benjamin Nägele, Generalsekretär der IKG, äußerte gegenüber dem „Standard“, dass die Meldestelle für Antisemitismus sowie die Staatsanwaltschaft die Thematik überprüfen sollten. Er betonte, dass gegen die Verbreitung von Antisemitismus auf allen rechtsstaatlich verfügbaren Ebenen vorgegangen werden müsse. Diese Äußerungen unterstreichen die Dringlichkeit, mit der das Thema Antisemitismus in der österreichischen Gesellschaft behandelt werden sollte.

Die Grünen haben in Reaktion auf die Vorfälle eine parlamentarische Anfrage an Rosenkranz gerichtet. Nationalratsabgeordneter Lukas Hammer erklärte, dass die bloße Ankündigung, die Kommentare zu löschen, nicht ausreiche. Er verwies darauf, dass es nicht nur um „unterlassene Moderation“, sondern auch um die politische Verantwortung des Nationalratspräsidenten gehe. Hammer kritisierte, dass dieser Vorfall einmal mehr zeige, dass Rosenkranz im zweithöchsten Amt der Republik „fehl am Platz“ sei.

Die Diskussion über die Verantwortung von Politikern und öffentlichen Personen im Umgang mit antisemitischen Äußerungen wird in den kommenden Tagen und Wochen voraussichtlich weiter an Intensität gewinnen. Die Reaktionen auf Rosenkranz‘ Umgang mit den Kommentaren könnten weitreichende Konsequenzen für seine politische Karriere haben und das öffentliche Bewusstsein für Antisemitismus in Österreich schärfen.

Quelle: https://orf.at/stories/3393011/