Merz strebt an, die Bundeswehr zur führenden Militärmacht Europas zu entwickeln

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer gestrigen Regierungserklärung im Bundestag die Pläne seiner Bundesregierung zur Stärkung der Bundeswehr vorgestellt. Merz erklärte, dass die Bundeswehr „konventionell zur stärksten Armee Europas“ entwickelt werden soll. Er betonte die Notwendigkeit einer soliden Verteidigungsstrategie, um eine effektive Abschreckung zu gewährleisten. „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen“, so Merz.

Fokus auf Abschreckung

Die Stärkung der Bundeswehr hat für Merz höchste Priorität. Er verwies auf den Grundsatz der Abschreckung, der sich in der Vergangenheit bewährt habe. In seiner Rede unterstrich er, dass es nur wenige Lehren aus der Geschichte gebe, die so relevant für die aktuelle geopolitische Lage seien. Merz machte deutlich, dass die Sicherheit Deutschlands und Europas in der gegenwärtigen Situation von entscheidender Bedeutung ist. Er äußerte sich insbesondere zur Bedrohung durch Russland und warnte davor, die Ambitionen des Landes zu unterschätzen. „Wer ernsthaft glaubt, Russland gäbe sich mit einem Sieg über die Ukraine oder mit der Annexion von Teilen des Landes zufrieden, der irrt“, betonte der Kanzler.

Merz stellte fest, dass der Frieden in Europa nicht selbstverständlich sei und dass es darum gehe, eine gemeinsame Stärke zu entwickeln, die es ermögliche, Konflikte ohne den Einsatz von Waffen zu lösen. „Unser Ziel ist ein Deutschland und ein Europa, die gemeinsam so stark sind, dass wir unsere Waffen niemals einsetzen müssen“, sagte er. Um dieses Ziel zu erreichen, sei es notwendig, dass Deutschland sowohl innerhalb der NATO als auch in der Europäischen Union eine aktivere Rolle einnimmt.

Finanzielle Mittel für die Bundeswehr

Die Bundesregierung plant, alle erforderlichen finanziellen Mittel bereitzustellen, um die Bundeswehr entsprechend auszurüsten und zu modernisieren. Merz machte deutlich, dass die Erfüllung dieser Verpflichtung für seine Regierung von zentraler Bedeutung ist. Die Investitionen sollen nicht nur die technische Ausstattung verbessern, sondern auch die Einsatzbereitschaft der Truppen erhöhen.

In Anbetracht der sich verändernden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen sieht Merz die Notwendigkeit, die militärischen Kapazitäten Deutschlands umfassend zu stärken. Er kündigte an, dass die Bundesregierung konkrete Maßnahmen ergreifen werde, um diese Vision einer leistungsstarken Bundeswehr Realität werden zu lassen. Mit diesen Plänen soll nicht nur die Sicherheit Deutschlands, sondern auch die Stabilität in Europa gefördert werden.

Quelle: https://orf.at/stories/3393523/